Am Mittwoch, den 24. Mai ging es im Europäischen Parlament und in der Bayerischen Vertretung in Brüssel in unterschiedlichen Runden um die EU-Kommunalabwasserrichtlinie. Diese betrifft 25.000 Kläranlagen in Deutschland und auch deren Kunden.
Der Entwurf zur Richtlinie löste eine Welle an Verbesserungsanträgen aus. Die Kernpunkte der Anträge sind die vierte Reinigungsstufe bei Kläranlagen, die Herstellerverantwortung, der Umbau von Mischsystemen, die Senkung der Grenzwerte für die Nährstoffillimination und die Vorgabe der Energieneutralität in der Zusammenschau aller Kläranlagen.
Die EU-Kommunalabwasserrichtlinie ist visionär und alles geht in eine ökologisch richtige bzw. nachvollziehbare Richtung. Die praktische Umsetzung muss jedoch Schritt für Schritt erfolgen, da alle Maßnahmen gleichzeitig die Anlagenbetreiber überfordern würden.
Daher wurden in den Runden konkrete Vorschläge auf der Grundlage von Kosten-Nutzen-Analysen, Finanzierungsverantwortung, Priorisierung und Erhalt von möglichst viel Selbstverwaltung auf der kommunalen Ebene erarbeitet.
Nun wird nach europaweit tragfähigen Kompromissen gesucht.
Mein Dank geht an die EU-Parlamentarier Christian Doleschal, Andreas Glück, Maria Noichl und Ulrike Müller einerseits und an Michael Sponar sowie Nele-Frederike Rosenstock von der Europäischen Kommission andererseits, dass sie uns Praktikern zugehört haben.
Die Argumentationsverstärker an meiner Seite waren Dr. Bernhard Böhm von der Stadtentwässerung München und DWA Landesvorsitzender, Dr. Martin Michael vom Zweckverband Abwasser Ochsenfurt und Thomas Obermeier von dem ZV Ammersee West.
Ein ganz besonderes Danke gilt Ihnen, liebe Frau Staatsministerin Melanie Huml, dafür, dass sie mich persönlich als Expertin eingeladen haben.
